Aktuelles im Bereich Datenschutz

Verwendung von Cookies auf Webseiten | 01.12.2020
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seiner Entscheidung vom 28.05.2020 (Az.: I ZR 7/16) mit der Frage beschäftigt, wie bei der Verwendung von Cookies, die für Werbung und andere Zwecke genutzt werden,…

Landgericht Darmstadt Urteil vom 26.05.2020 - Schmerzensgeld bei irrtümlicher Datenweiterleitung an Dritte | 16.10.2020
Das LG Darmstadt hat mit Urteil vom 26.05.2020 (Aktenzeichen 13 O 244/19) einem Bewerber ein Schmerzensgeld in Höhe von Euro 1.000,00 gem. Art. 82 DSGVO zugesprochen, weil im Zusammenhang mit einem Bewerbungsverfahren…

Kündigung eines Beauftragten für den Datenschutz (interner DSB) | 21.9.2020
Landesarbeitsgericht Hessen, Urteil vom 13.02.2019, 6 Sa 567/18 In diesem Verfahren hatte sich das Landesarbeitsgericht Hessen mit der Wirksamkeit zweier ordentlicher Kündigungen zu beschäftigen. Im Hinblick auf den Sonderkündigungsschutz befasste sich das…

Die Handhabung mit den sogenannten "Corona-Listen" | 01.9.2020
Aufgrund einer Vielzahl von Beschwerden hinsichtlich der Verpflichtung von Dienstleistungsunternehmen, z.B. Gaststätten zum Führen von sogenannten "Corona-Listen" meldete sich der Thüringer Landesbeauftragte Dr. Lutz Hasse (TLfD) zu Wort und mahnt an, dass…